Deutsch, 8. Klasse

Begriffe sind wichtig. „Notbremse“, dieses Wort impliziert einen Sachverhalt, der ja so gar nicht in der Novelle des Infektionsschutzgesetzes abgebildet werden soll. Daher äußert die SPD Fraktion im Bundestag zurecht Bedenken gegen das neue Gesetz.

Notbremsen ist, wenn man die üblichen Regeln verwirft, die Reserven aufgibt, um einer plötzlich drohenden Kollision zu entgehen. Beides trifft für den Gesetzentwurf ja nicht zu. „Plötzlich“ ist nicht nach einem Jahr im Lockdown. Und der „Kollision entgehen“ bezogen auf Corona wäre, wenn man gangbare, verhältnismäßige Wege findet mit dem Coronavirus zu leben. Also: Schnell impft, dazu auch die niedergelassenen Ärzte, Betriebe mit einbezieht, bürokratische Hindernisse abbaut, situativ Öffnungen zuläßt wo immer das möglich ist, flächendeckend testet, die Gesundheitsämter digitalisiert und die Intensivkapazitäten den Erfordernissen anpasst. Das wäre notwendig. Worüber debattiert wird ist es, mir zu verbieten nachts um 3 Uhr vor die Tür zu gehen und in einer menschenleeren Straße spazieren zu gehen.

Das ist keine „Notbremse“ das ist populistischer Unfug.