Wachstum

Klar, wenn ich von „Wachstum“ schreibe, meine ich den volkswirtschaftlichen Begriff. Den Ausdruck der Gesamtwirtschaftsleistung Deutschlands, des Bruttoinlandprodukts (BIP) und dessen Entwicklung. Die politische Komponente der Entwicklung des BIP. Muss es steigen? Kann es fallen? Spielt das überhaupt eine Rolle?

Eines ist zumindest offensichtlich: Alle Positionen sind politisch vertreten: Für Grüne, Linke und BSW ist Wirtschaftswachstum etwas schlechtes, schädliches, nachteiliges. Man fordert bewußt das Sinken der gesamtvolkswirtschaftlichen Leistungen, auch genannt „Degrowth“. Der SPD, der AfD, der Tierschutzpartei und der PARTEI ist es egal, was die Wirtschaft Deutschlands macht. Dort stehen andere Ziele im Vordergrund. FDP und CDU halten Wirtschaftswachstum für wichtig. Die FDP sogar für elementar. Also ich allemal.

Um diese politische Diskussion überhaupt führen zu können, muß man wissen, dass nicht wenige das Wirtschaftswachstum für grundsätzlich endlich halten. Also davon ausgehen, dass es eine Grenze gibt, ab der Wirtschaft, das BIP ohnehin nicht mehr wachsen kann. Und sich damit die Diskussion praktisch erübrigt. Darüber kann man streiten.

Ist wirtschaftliches Wachstum endlich? Natürlich nicht. Das gegenseitige Profitieren von arbeitsteiliger Marktwirtschaft, dem Austausch von Waren und Dienstleistungen, ist nicht beschränkt auf die Ausbeutung natürlicher und endlicher Rohstoffe. Das Wirtschaftswachstum der Zukunft wird ein anderes sein als das der Vergangenheit, des vergangenen Jahrtausends. Über diese intellektuelle Hürde muss man steigen. Dafür setze ich mich politisch ein.

Unser Land hat große Stärken: Innovationskraft und geistiges Eigentum, hochqualifizierte Beschäftigte, ein kapitalstarker Mittelstand und eine industrielle Basis, die ihre Anpassungsfähigkeit schon oft bewiesen hat. Doch diese Stärke liegt in Fesseln: zu viel Bürokratie und Regulierung, ein leistungsfeindliches Steuersystem, Arbeitskräftemangel und zu hohe Energiepreise schmälern unsere Wettbewerbsfähigkeit. Das alles kostet uns Wohlstand, verhindert sozialen Aufstieg und stärkt die politischen Ränder. Das wollen und können wir ändern. Um eine echte Wirtschaftswende einzuleiten, sind tiefgreifende und strukturelle Reformen notwendig. Wir brauchen Wachstum und bessere Angebotsbedingungen, damit das Land nicht in Pessimismus und Verteilungskämpfe abrutscht. Deutschland kann wieder eine führende Wirtschaftsnation werden, wenn wir Mut zu Veränderungen zeigen. 

Unser Ziel: Wohlstand und Aufstiegschancen für alle sichern. Damit der Optimismus zurückkehrt und Deutschland auch noch in zehn Jahren ein wohlhabendes und starkes Land sein wird. Wir Freien Demokraten sehen die besonderen wirtschaftlichen Herausforderungen in den ostdeutschen Bundesländern, unter anderem aufgrund einer kleinteiligeren Wirtschaftsstruktur. Seit 1990 ist es noch nicht flächendeckend gelungen, eine mit den westdeutschen Bundesländern vergleichbare Wirtschaftskraft zu erzeugen. 

Mathias Zeuner

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