NJE

Heutzutage müssen Sie praktisch ständig in dieser „Selfie-Position“ rumlaufen. Sie wissen schon mit halb erhobenem ausgestrecktem Arm das Handy ins Gesicht gerichtet und lächelnd. Fotos, vorzugsweise Bewegtbilder. Nur so wird man von Suchmaschinen wahrgenommen. Naja, ich tue was ich kann, siehe oben. auf dem Neujahrsempfang der FDP Odenwald in Mossautal. Wirklich: Eine tolle Veranstaltung die ich sehr genossen habe. Ist halt mein Gesichtsausdruck.

Von Alexander Müller, dem vereidigungspolitischen Sprecher der FDP Bundestagsfraktion, bekamen die Gäste Interessantes berichtet, auch zum Stand der Wehrfähigkeit der Bundeswehr und zum Ukrainekrieg. Natürlich wurde auch über die letzten Debatten im Bundestag diskutiert. Warum waren bei der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der CDU mehr Abgeordnete der FDP (16) als der der CDU (12) nicht anwesend, im Bundestag? War es richtig, bei der Entscheidung über den Entschließungsantrag und das o.g. Gesetz nicht nur mit der CDU, sondern auch mit der AfD zu stimmen?

Ich hätte zugestimmt, wissend, dass Grüne und SPD das Gesetz im Bundesrat ohnehin hätten scheitern lassen. Wissend, dass sich der Vorsitzende der FDP Bundestagsfraktion Christian Dürr im Vorfeld umsonst bemühte, mit eben diesen Grünen und der SPD einen Kompromiss zu erreichen, der diesem Gesetz eine realistische Chance auf Beschluss und Umsetzung gegeben hätte. Wissend, dass das Stimmen mit der AfD zu Vorwürfen führen würde. Zu berechtigten Vorwürfen, mit denen man sich auseinandersetzen muß. Auch zu dämlichen Vorwürfen, wie die des SPD Bundestagsfraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, der behauptete, wir hätten damit „das Tor zu Hölle“ aufgemacht. Was natürlich Quatsch ist. Nur weil die Doofen mitstimmen, muß es nicht falsch sein. Zumal die AfD ja nicht mal liest was sie abstimmt. 

Das Thema Migration ist zu wichtig, um es den Populisten zu überlassen. Es kann nicht sein, dass notwendige Veränderungen in der Gesetzgebung nicht zustandekommen, weil wir einer Minderheit, in diesem Fall die der AfD, die Richtung des Diskurses überlassen. Aber es ist eben genauso eine Unding, dass die Minderheit von Grünen und SPD, die Resteampel im Bundestag, die Situation mindestens genauso populistisch für Ihre Zwecke ausnutzt, die Bemühungen für der Serie von Gewalttaten Ausreisepflichtiger in Deutschland eine Riegel vorzuschieben sabotiert. Das ist schäbig.

Aber sorry, das wird der insgesamt ja durchaus positiven Stimmung bei der Neujahrsempfängen die ich bis jetzt miterleben durfte nicht gerecht. In Mossautal, in Eppertshausen, in Seligenstadt, in Dieburg, in Groß-Umstadt, in Darmstadt, in Groß-Gerau, in Wiesbaden. Dennoch, es sind eben immer auch politische Diskussionen und ich halte das für wichtig. Habe nie verstanden, warum manche politische Diskussionen für etwas negatives halten. Manchmal helfen auch Tropfen!

Mathias Zeuner

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