Meldungen

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Die Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland des Jahres 2021 ist real. Nicht nur ein "ausgeleiertes Klischee", wie der Bundespräsident meint. Deswegen: "Wir Freie Demokraten wollen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) abschaffen"

an jeder Milchkanne. Anders als die CDU hält die FDP das für notwendig.

Es ist richtig, sich auch sprachlich der ändernden Lebenswirklichkeit anzupassen. Übertriebenes, systematisches Gendern ist aber einfach nur eins: Albern.

Dürre im Osten, Überschwemmungen im Westen, Rückgang der Gletscher im Süden, steigender Meeresspiegel im Norden unseres Landes. In Brasilien schneit es, in den USA brennt es. Wer würde bestreiten, dass sich das Klima ändert?

Ich bekam eine E-Mail von der DGB-Jugend, mit dem Angebot mich an einer Umfrage zu beteiligen. Allerdings hat die Jugend es versäumt, ihren Thesen außer "Ich stimme zu" und "Ich bin Antifaschist_in" entsprechende Antwortmöglichkeiten hinzuzufügen. Ich hab das technische Problem korrigiert

Christian Lindner im Sommerinterview der ARD: "Für uns ist klar, mit den Freien Demokraten wird es keine Mehrbelastung geben. Im Gegenteil wollen wir kleine und mittlere Einkommen entlasten. Wer sich in unserem Land durch die eigene Schaffenskraft etwas aufbauen möchte, wer private Vorsorge betreiben und sich Lebensträume erfüllen möchte, diejenige oder derjenige muss auch in die Lage versetzt werden. Kurz: Höchste Zeit, dass das Aufstiegsversprechen unserer Sozialen Marktwirtschaft erneuert wird. "

regelt nicht alles". Das bekomme ich oft zu hören, wenn ich mich für freies wirtschaften, für eine soziale Marktwirtschaft, für einen starken und fairen Außenhandel einsetzte. Die Aussage stimmt. Die Sache hat aber einen Haken ...

Datenschutz ist in Hessen relativ.  Ist Microsoft Teams ein datenschutzrechtlicher Bösewicht, vor dem man hessische Schüler schützen muß? Der Datenschutzbeauftragte des Landes Hessen, Alexander Roßnagel, ist sich da wohl nicht so sicher.

Annalena Bearbock und die Grünen sind nicht die Opfer eines überpolemisierten Wahlkampfs. Sie sind Opfer der eigenen Hybris.